Alle Artikel mit dem Schlagwort: Demokratie

Das Geheimnis der goldenen Mitte

Wir loben ihn oft und wünschen ihn herbei: den Kompromiss. Aber was ist das überhaupt? Und woran erkennt man, ob ein Kompromiss gut ist? Ein Essay über Zugeständnisse und den Blick für den anderen. Von: Thomas Vašek Wie lautet Ihr Computer-Passwort? Vermutlich nicht »Passwort«, das wäre zwar einfach, aber ziemlich leicht zu knacken. Wahrscheinlich lautet es aber auch nicht »$)%FJ§%F)§JDC)T?$LFL§Ss§V« oder so ähnlich. Dieses Passwort wäre zwar ziemlich sicher, aber kein Mensch könnte es sich merken. Vermutlich werden Sie ein Passwort gewählt haben, das irgendwo »in der Mitte« liegt – eines, das halbwegs sicher ist und trotzdem so einfach, dass Sie es auswendig können. Vermutlich ist Ihr Passwort also eine Art »Kompromiss«. Unser Leben ist voller solcher Kompromisse. Das »Maximum«, das »Beste« in einer bestimmten Hinsicht, erreichen wir nur selten. Das Extreme kann uns überfordern und zu Konflikten mit anderen führen. In vielen Fällen wählen wir daher eine Art Mittelweg, der uns akzeptabel erscheint. Wir machen Kompromisse zwischen unseren eigenen Zielen, etwa zwischen Gesundheit und Genuss, zwischen Sicherheit und Bequemlichkeit. Wir machen aber auch Kompromisse …

»Wir dürfen Freiheit nicht nur als Freiheit zum vernünftigen Handeln verstehen«

Der bekannte Staatsrechtler Christoph Möllers wird für sein Buch »Freiheitsgrade« 2021 mit dem renommierten Tractatus-Essaypreis des Philosophicum Lech ausgezeichnet. Wir sprachen mit dem Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin im Herbst 2020 über die Coronakrise, politischen Liberalismus und das Verhältnis von Wahrheit und Freiheit und Demokratie. Interview: Thomas Vašek Illustration: Gabriele Dünwald HOHE LUFT: Herr Möllers, inwieweit bedroht die ­Coronakrise unsere Freiheit? CHRISTOPH MÖLLERS: Ich würde nicht mehr von ­Bedrohung reden, wir sind ja real eingeschränkt. Wir haben Verluste an Freiheit, die wir auch nicht wieder einholen können. Die Frage ist, welche langfristigen Folgen das hat. Man kann sich vorstellen, dass es Gewöhnungseffekte gibt. Es wäre ein Problem, wenn die Gesellschaften sich auf Dauer zu sehr daran gewöhnten, dass sie derart eingeschränkt werden – selbst wenn dies aus vernünftigen Gründen geschieht. Wie würden Sie als Staatsrechtler den derzeitigen Zustand beschreiben? Ist das noch die rechtsstaat­liche »Normallage« – oder tatsächlich ein Ausnahmezustand, wie manche glauben? Das ist eine interessante Frage, die darauf hinweist, dass wir einen Begriff bräuchten, den wir nicht haben. Die Rede vom Ausnahmezustand …

Wieviel Demokratie brauchen wir?

Die Demokratie ist die am wenigsten schlechte Staatsform. Aber sie ist kein Wert an sich. Was bedeutet das für die Zukunft Europas? Text: Tobias Hürter und Thomas Vašek Am 26. September ist wieder Demokratietag in Deutschland, wie alle vier Jahre. Die Bundesbürger – oder die meisten von ihnen – machen ihre zwei Kreuzchen für die Abgeordneten des Bundestags. Es geht um Parteiprogramme, Finanzen und Familien und natürlich um Personen, allen voran um Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Danach ist, wenn alles gutgeht, wieder vier Jahre Ruhe. Um eines aber geht es zu wenig in diesen Monaten – um die Frage: Was tun wir da eigentlich? Was für eine Handlung ist dieses Kreuzchenmachen, in welchen Strukturen findet es statt, und ginge es vielleicht auch besser? Kurzum: Es geht zu wenig um das Wesen dessen, was wir »Demokratie« nennen, und um das Unwesen. Jeder kennt die Demokratie, aber nicht jeder versteht sie. Sie ist Stoff für dröge Sonntagsreden, Heiligtum vieler Staatsverfassungen, Vorwand für Kriege und Gewalteinsätze. Aber wovon genau spricht man, wenn man »Demokratie« sagt? …

Wer gibt mir eine Stimme? Die neue HOHE LUFT erscheint heute

Woher wissen Sie, was Sie wissen? Aus den Medien natürlich! Zeitungen, TV, Facebook & Co. informieren uns nicht nur über Impfrisiken oder Identitätspolitik – im multimedialen Raum wird in einer hoch erregten Dauerschleife auch endlos darüber gestritten. Oft so sehr, dass der Meinungspluralismus ad absurdum geführt wird… In diesem Sinne widmet sich die aktuelle Ausgabe von HOHE LUFT dem Schwerpunkt Medien und Demokratie: Wer gibt mir eine Stimme? Wir untersuchen die Rolle der Medien in unsicheren Zeiten, gehen der »neuen Mündlichkeit« am Beispiel des Clubhouse-Hypes nach, analysieren den Trend zur Tugendhaftigkeit (»virtue signalling«) in den Sozialen Medien und sprechen mit Erhard Schüttpelz – einem der renommiertesten Medientheoretiker des Landes – über die Zukunft des Internets. Weitere Themen im Heft sind u.a : Warum Langeweile so spannend ist; Wie Pragmatismus im Kampf gegen den Klimawandel hilft; ein Porträt des großen kleinen Napoleon; ein Erlebnisbericht aus der Hongkonger Quarantäne; sowie: die prominente Historikerin Ute Frevert über die Bedeutung von Emotionen in der demokratischen Gesellschaft. Wir wünschen Ihnen eine inspirierende, wach machende Lektüre! Hier können Sie das Heft versandkostenfrei …

Zwergenwahl

Erwachsene dürfen wählen, Kinder und Jugendliche unter 18 jahren nicht. Das ist ungerecht. Eine leicht spielerisch-utopische Betrachtung. Die Jugend genießt in unserem Land etliche Rechte und Freiheiten. Schon ab dem ersten Lebensjahr ist es dem deutschen Bundesbürger erlaubt, demonstrieren zu gehen (so weit ihn seine Beinchen tragen!). Niemand kann ­einen 13-Jährigen einsperren, weil er gerade Bock hatte, den Schmuck seiner Stiefmutter zu klauen. Die Strafmündigkeit beginnt nämlich erst mit 14 Jahren. Zum Ausgleich für letztere Zumutung darf man sich dafür schon ab 17 als Soldat verpflichten. Angesichts dieser Logik fragt sich der philosophisch Versierte: Auf welch kryptischer Numerologie fußt der Sinn solcher Gesetze? Welch magischen Trunk hatten die Gesetzgeber wohl intus, als sie überdies stipulierten, dass dem Menschen das Grundrecht der Wahl erst nach Vollendung des 18. Lebensjahrs zustehen solle? Der Zustand der »Volljährigkeit« hat seinen historischen Ursprung im noch von Bismarck unterzeichneten »Gesetz, betreffend das Alter der Großjährigkeit« von 1875. »Volljährig« heißt nichts anderes, als dass man ab dem 18. Geburtstag (ursprünglich 21.) vollautomatisch aus ­seinem Zustand gesammelter Unfähigkeiten ­erlöst wird. Es macht klick, …

Bahners vs. Flaßpöhler vs. Habermas

Patrick Bahners hat in der FAZ die Philosophin und Chefredakteurin des Philosophie-Magazins, Svenja Flaßpöhler, dafür kritisiert, wie sie sich „an Habermas abarbeitet“. Sie würde ihm in unzähligen Interviews etwas vorwerfen, was sie jedoch nicht belegen kann. „Das wäre auch nicht möglich, denn Flaßpöhler stellt Habermas auf den Kopf.“ behauptet Bahners. Ist das wirklich so? Bahners zitiert mehr als ein halbes Dutzend Stellen, in denen Flaßpöhler in der Tat immer das Gleiche über Habermas wiederholt. In einer Version lautet die Behauptung: „Zur Kerneinsicht seiner deliberativen Demokratietheorie gehört, dass nur zum öffentlichen Diskurs zugelassen wird, was ,vernünftig‘ ist.“ Für Bahners bedeutet das offenbar, Flaßpöhler würde Habermas die Forderung unterstellen, dass am Eingang zum Diskurs eine „Zugangskontrolle mit dem Philosophen als Türsteher“ stattfindet, welche dafür sorgt, dass die Unvernünftigen draußen bleiben. Das hat Habermas natürlich nicht gefordert, aber das behauptet Flaßpöhler auch nicht. Was ist vernünftig? Wenn Bahners meint Vernünftig an der demokratischen Entscheidung aufgrund von gemeinschaftlicher Überlegung ist für Habermas das Verfahren, und zwar genau dann, wenn es die Kriterien der Öffentlichkeit und Offenheit erfüllt. irrt er …

Hat die Regierung Macht? Sollte sie Macht haben?

Die Regierung besteht aus den Leuten, die regieren. Eine triviale Aussage? Wohl nicht, denn manche Leute sagen, dass es gerade nicht dieRegierung ist, die tatsächlich regiert, sondern ganz andere Leute, etwa einflussreiche Industrielle oder allgemein, das Kapital. In anderen Ländern, so sagt man, regiert in Wahrheit das Militär oder sogar eine fremde Macht – und die, die sich Regierung nennen, werden als Marionettenregierung bezeichnet.

Regieren Algorithmen besser?

Stellen wir uns einmal vor, es kommt keine Regierung zustande. Stattdessen übernimmt eine überlegene Künstliche Intelligenz(KI)die Geschäfte, die einfach nur kluge, sachgerechte Entscheidungen trifft. Lassen wir einmal die üblichen Einwände gegen die Möglichkeit einer solchen Intelligenz beiseite. Nehmen wir an, unser Regierungscomputer würde seine Sache gut machen, zum Wohle der Bürger – und womöglich viel besser als Merkel&Co. Was wäre von einer solchen „Regierung“ zu halten? Könnten wir ihr wirklich „vertrauen“? Wäre ein Regierungscomputer vereinbar mit unserer Vorstellung von Demokratie?

Reflexe #7: Gegen Epistokratie

Jörg Friedrich sichtet für seine Kolumne »Reflexe« aktuelle philosophische Bücher und Strömungen. Heute setzt er sich kritisch mit den Thesen des US-amerikanischen Philosophen Jason Brennan auseinander, dessen Buch »Gegen Demokratie« kürzlich erschienen ist.  Jason Brennan ist Amerikaner, und vielleicht muss man sein Buch „Gegen Demokratie“ deshalb mit einer gewissen Nachsicht lesen, auch wenn 2016, also das Buch im Original erschien, der amerikanische Präsident noch Obama und nicht Trump hieß. Die deutsche Fassung erschien im April diesen Jahres, da war der neue Präsident schon im Amt, und viele, vermutlich auch der Autor selbst, werden das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahl als Bestätigung der Hauptthese des Buches sehen: die Demokratie führt dazu, dass die falschen Leute an die Macht kommen, und diese falschen Leute treffen die falschen Entscheidungen, sodass die Ergebnisse demokratischer Politik schlecht für die Bürger sind, die von ihr betroffen sind.

Reflexe #5: Es geht um die Macht, nicht darum, recht zu haben

Jörg Friedrich sichtet für seine Kolumne »Reflexe« aktuelle philosophische Bücher und Strömungen. Dieses Mal: die politische Philosophie von Chantal Mouffe, von der zuletzt »Agonistik. Die Welt politisch denken« erschien. Eine ihrer Grundthesen besagt, Ausgangspunkt aller Politik sei der Widerspruch – und ein Konsens selten die geeignete Lösung.    Wer in der gegenwärtigen Welt Hilfe in der politischen Philosophie sucht, um Pegida und AfD, den Arabischen Frühling und die Occupy Bewegung oder den Wahlsieg Donald Trumps und den Brexit zu verstehen, dem seien die Bücher der Philosophin Chantal Mouffe dringend empfohlen. Ihr Werk ist politische Philosophie im besten Sinne des Wortes: es liefert prägnante Begriffe und grundsätzliche Thesen, mit denen sich die Nachrichten und Ereignisse aus der politischen Sphäre der Gesellschaft verständlich machen lassen. Es ist nicht übertrieben, zu sagen, dass Chantal Mouffe eine der wichtigsten Stimmen der gegenwärtigen politischen Philosophie überhaupt ist.