Alle Artikel in: Politik

Das Geheimnis der goldenen Mitte

Wir loben ihn oft und wünschen ihn herbei: den Kompromiss. Aber was ist das überhaupt? Und woran erkennt man, ob ein Kompromiss gut ist? Ein Essay über Zugeständnisse und den Blick für den anderen. Von: Thomas Vašek Wie lautet Ihr Computer-Passwort? Vermutlich nicht »Passwort«, das wäre zwar einfach, aber ziemlich leicht zu knacken. Wahrscheinlich lautet es aber auch nicht »$)%FJ§%F)§JDC)T?$LFL§Ss§V« oder so ähnlich. Dieses Passwort wäre zwar ziemlich sicher, aber kein Mensch könnte es sich merken. Vermutlich werden Sie ein Passwort gewählt haben, das irgendwo »in der Mitte« liegt – eines, das halbwegs sicher ist und trotzdem so einfach, dass Sie es auswendig können. Vermutlich ist Ihr Passwort also eine Art »Kompromiss«. Unser Leben ist voller solcher Kompromisse. Das »Maximum«, das »Beste« in einer bestimmten Hinsicht, erreichen wir nur selten. Das Extreme kann uns überfordern und zu Konflikten mit anderen führen. In vielen Fällen wählen wir daher eine Art Mittelweg, der uns akzeptabel erscheint. Wir machen Kompromisse zwischen unseren eigenen Zielen, etwa zwischen Gesundheit und Genuss, zwischen Sicherheit und Bequemlichkeit. Wir machen aber auch Kompromisse …

Wieviel Demokratie brauchen wir?

Die Demokratie ist die am wenigsten schlechte Staatsform. Aber sie ist kein Wert an sich. Was bedeutet das für die Zukunft Europas? Text: Tobias Hürter und Thomas Vašek Am 26. September ist wieder Demokratietag in Deutschland, wie alle vier Jahre. Die Bundesbürger – oder die meisten von ihnen – machen ihre zwei Kreuzchen für die Abgeordneten des Bundestags. Es geht um Parteiprogramme, Finanzen und Familien und natürlich um Personen, allen voran um Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Danach ist, wenn alles gutgeht, wieder vier Jahre Ruhe. Um eines aber geht es zu wenig in diesen Monaten – um die Frage: Was tun wir da eigentlich? Was für eine Handlung ist dieses Kreuzchenmachen, in welchen Strukturen findet es statt, und ginge es vielleicht auch besser? Kurzum: Es geht zu wenig um das Wesen dessen, was wir »Demokratie« nennen, und um das Unwesen. Jeder kennt die Demokratie, aber nicht jeder versteht sie. Sie ist Stoff für dröge Sonntagsreden, Heiligtum vieler Staatsverfassungen, Vorwand für Kriege und Gewalteinsätze. Aber wovon genau spricht man, wenn man »Demokratie« sagt? …

»Das Grundeinkommen weitet Sinn und Verstand«

Die Idee eines »bedingungslosen Grundeinkommens« gibt es schon seit Jahrhunderten, doch so aktuell wie heute war sie noch nie. Die Corona-Krise hat Millionen Menschen in existenzielle Bedrängnis gebracht. In absehbarer Zukunft könnte der digitale Wandel massenhaft Jobs vernichten. Ein Grundeinkommen würde Menschen nicht nur materiell absichern, meinen die Befürworter. Es könnte uns auch ein für allemal vom Arbeitszwang befreien, der weite Teile unseres Lebens bestimmt. Ein solches Einkommen wäre nicht finanzierbar, meinen die Gegner, zudem würde es die Arbeit entwerten. Ist die Zeit jetzt reif, das Experiment zu wagen, wie es einige Petitionen auch für Deutschland fordern? Der gemeinnützige Verein „Mein Grundeinkommen e.V.“ startet nun ein Pilotprojekt: 120 Menschen erhalten drei Jahre lang 1200 Euro im Monat. Das Experiment wird mit einer Studie begleitet, die die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens untersuchen will. Um Teilnahme bewerben kann man sich hier. Wäre das Grundeinkommen gerecht? Und wie würde es unsere Einstellung zur Arbeit verändern? Die beiden Philosophen und Ökonomen Philip Kovce, 33, und Birger P. Priddat, 70, haben sich zu diesem Thema für HOHE LUFT die Köpfe …

Zwergenwahl

Erwachsene dürfen wählen, Kinder und Jugendliche unter 18 jahren nicht. Das ist ungerecht. Eine leicht spielerisch-utopische Betrachtung. Die Jugend genießt in unserem Land etliche Rechte und Freiheiten. Schon ab dem ersten Lebensjahr ist es dem deutschen Bundesbürger erlaubt, demonstrieren zu gehen (so weit ihn seine Beinchen tragen!). Niemand kann ­einen 13-Jährigen einsperren, weil er gerade Bock hatte, den Schmuck seiner Stiefmutter zu klauen. Die Strafmündigkeit beginnt nämlich erst mit 14 Jahren. Zum Ausgleich für letztere Zumutung darf man sich dafür schon ab 17 als Soldat verpflichten. Angesichts dieser Logik fragt sich der philosophisch Versierte: Auf welch kryptischer Numerologie fußt der Sinn solcher Gesetze? Welch magischen Trunk hatten die Gesetzgeber wohl intus, als sie überdies stipulierten, dass dem Menschen das Grundrecht der Wahl erst nach Vollendung des 18. Lebensjahrs zustehen solle? Der Zustand der »Volljährigkeit« hat seinen historischen Ursprung im noch von Bismarck unterzeichneten »Gesetz, betreffend das Alter der Großjährigkeit« von 1875. »Volljährig« heißt nichts anderes, als dass man ab dem 18. Geburtstag (ursprünglich 21.) vollautomatisch aus ­seinem Zustand gesammelter Unfähigkeiten ­erlöst wird. Es macht klick, …

»Während wir sprechen ist eine kulturelle Revolution im Gange«

Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama hat ein Buch über »Identität« ­geschrieben. Wir sprachen mit ihm über die ­Gefahren einer Politik, die sich einzelnen Gruppen verschreibt, über die Gründe für Nationalismus und ­darüber, was es braucht, damit ­Gesellschaften offen bleiben und sich dennoch als Einheiten verstehen. Anfang der 1990er-Jahre rief Francis Fukuyama das »Ende der Geschichte« aus – damals ahnte er noch nicht, in welchem Zustand die westlichen Demokratien im Jahr 2019 sein würden. Die berühmt gewordene These des Politikwissenschaftlers, der an der kalifornischen Stanford Universität lehrt, wurde von vielen missverstanden. Fukuyama wollte nicht sagen, dass die Weltgeschichte in dem Sinne zu Ende sei, dass ab diesem Zeitpunkt nichts Nennenswertes mehr geschähe. Seine Aussage war in einem Hegel’schen Geschichtsverständnis gemeint, nach welchem sich die weltgeschichtliche Entwicklung auf ein Ziel hin bewege. Nicht im Kommunismus, wie Karl Marx (1818–1883) dachte, sondern in der liberalen Marktwirtschaft fänden die gesellschaftlichen Entwicklungskämpfe ihr Ende, so Fukuyama. Einer der Gründe, weshalb sich die Demo­kratie als System durchsetzen würde, sei, dass Demokratien ihren Bürgern die Anerkennung ihrer Identität am besten zusichern könnten. …

Die politischen Akteure 2019 – eine kleine Typologie

DER JUNGMANAGER besticht durch seine algorithmische Perfektion und Reinheit. Sein Denken ist so glatt wie seine Haut. Er ersetzt Ideologie mit Empathie, Wut mit Geduld. Gleich einem selbstlernenden System findet er Lösungen für jedes Problem. Prototyp des Jungmanagers ist Sebastian Kurz, der den Systemfehler »Strache« durch die allseits anschlussfähige Rhetorik der Sanftheit beseitigte. Spontan wirkt das inhaltsfreie Programm des Jungmanagers höchst sympathisch. Seine wahren Absichten und sein Haltbarkeitsdatum sind (noch) hinter der glänzenden Oberfläche verborgen. DER BÄR strahlt eine behagliche pelzige Wärme aus, welche die authentische Atmosphäre guter alter Zeiten evoziert. Seine Autorität speist sich aus einer unaufdringlichen Attraktivität, wie sie paradigmatisch von Robert Habeck repräsentiert wird. Diese Augen, dieses Lächeln! Ein Mensch, der sich vor den menschenverachtenden Effekten von Twitter fürchtet, kann nicht lügen. Er verspricht vielmehr eine neue Übersichtlichkeit. Er krempelt die Ärmel hoch und karrt selbst die Erde an, mit der die Kluft zwischen traditioneller Poli‑ tik und globalem digitalen Chaos zugeschüttet werden soll. DIE SUPERINTELLIGENZ operiert anders als die elegante Polit- und PR-Maschine des Jungmanagers, anders auch als der warme Bär …

90. Geburtstag von Jürgen Habermas: „Der öffentliche Intellektuelle ist eine bedrohte Spezies“

  Der weltbekannte Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas feiert seinen 90. Geburtstag. Was können wir im Jahr 2019 von ihm lernen? Wieso liest man Habermas auch in China? Und welche Frage würde sein Biograf, Stefan Müller-Doohm, ihm selbst gerne stellen? Stefan Müller-Doohm ist emeritierter Professor für Soziologie an der Carl von Ossientzky Universität Oldenburg und Autor mehrerer Biografien, etwa von Theodor W. Adorno und  Jürgen Habermas (»Jürgen Habermas. Eine Biografie«, Suhrkamp). Im Interview mit HOHE LUFT spricht er darüber, warum Habermas nicht an die These der Postdemokratie glaubt, sehr wohl aber, dass wir uns mitten in einer Medienrevolution befinden und darüber, warum Habermas weltweit die Rolle eines geistigen Impulsgebers innehat.   HOHE LUFT: Mit Habermas sind viele theoretische Konzepte verknüpft – vom kommunikativen Handeln über den herrschaftsfreien Diskurs bis zur postsäkularen Gesellschaft. Welche Theorie hat heute die größte Aktualität?   Müller-Doohm: Man kann die von Ihnen genannten Elemente nicht auseinanderdividieren. Die Theorie von Habermas ist in ihrer Vielschichtigkeit ein Ganzes. Was wir 2019 in einer politischen Dimension ganz besonders von ihm lernen können, ist der …

Streit ums Urheberrecht – Das digitale Leben der anderen

Von Lena Frings Was soll die von der EU beschlossene Urheberrechtsreform leisten? Und wieso wird die Debatte darüber mit so viel Unverständnis auf allen Seiten geführt? Unsere Autorin meint, hier prallen verschiedene Lebensformen aufeinander. Ein Versuch, die verworrene Diskussion um Uploadfilter, Freiheit und Lebensrealitäten zu verstehen.  Eltern verstehen ihre Kinder oftmals nicht mehr, wenn diese Tage mit ihrem Smartphone im Bett verbringen, wenn sie plötzlich alte verwaschene Klamotten aus den 90er Jahren tragen, ihr ganzes Geld für ein weiteres Paar 97er Air Max ausgeben und behaupten Gras sei weniger schädlich als Alkohol. Warum tönt jetzt schon wieder diese eintönige Stimme von diesem Yung Hurn aus dem Kinderzimmer? Was soll das heißen: „Lachs Anthem“? Die Jugendlichen finden neue Peergroups mit denen sie sich identifizieren und mit denen sie eine andere Sprache sprechen. Nicht selten haben sie das Gefühl, dass die Eltern nicht mehr wissen, worum es dabei geht. Einen ähnlichen Anschein machte die Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, die mit viel Polemik und wenig Verständnis geführt wurde. Die Befürworter der Reform, in dieser Analogie die Eltern, verstanden …

Bezahlbarer (T)Raum? 

Glückseligkeit ist für Aristoteles das einzige Gut, welches um seiner selbst willen angestrebt wird. Aber auch der „Glückselige wird wohl in äußeren guten Verhältnissen leben müssen“. Unter guten Verhältnissen versteht Aristoteles kein angehäuftes Vermögen, sondern lediglich ausreichend materielle Güter, um sich dem tugendhaften Handeln widmen zu können. Auch Martha Nussbaum philosophiert in Anlehnung an Aristoteles darüber, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Menschen gut leben und ihr Potential entfalten können. Erst bestimmte Minimalbedingungen ermöglichen ein „truly flourishing human life“; Nussbaum spricht von »Fähigkeiten« (capabilities). So entspringt die menschliche Fähigkeit eine Unterkunft zu haben, dem tiefen menschlichen Bedürfnis nach Schutz. Eine Unterkunft scheint jedoch nicht immer selbstverständlich zu sein, zumindest nicht zu einem angemessenen Preis, denn zehntausende trieb es am 06. und 07. April deutschlandweit für bezahlbaren Wohnraum auf die Straßen. Was heißt es, die eigene Wohnung nach einer Mieterhöhung nicht mehr zahlen zu können? Die Sorgen, die damit einhergehen, sind für viel existentiell. Es kann bedeuten, an den Stadtrand verdrängt zu werden, enger zusammen rücken zu müssen oder einfach nicht in München studieren zu können. …