Alle Artikel in: Politik

Links und Rechts

Von Jörg Phil Friedrich Nach der Legende beginnt die Einordnung politischer Strömungen in rechte und linke mit dem Parlamentarismus irgendwann um die vorige Jahrhundertwende. Da saßen rechts die, die die alte Gesellschaft erhalten wollten, während links die Platz genommen hatten, die meinten, dass die Gesellschaft radikal verändert werden musste. Allerdings hatte die Gesellschaft sich schon verändert, sonst hätten diese Leute nicht friedlich zusammen im Parlament gesessen.

Der Populist in uns

»Populisten sind die Pest«, so etwas sagt sich ganz leicht. Aber neigen wir nicht alle dazu, Dinge zu vereinfachen? Wenn wir den Populismus bekämpfen wollen, sollten wir daher beginnen, uns selbst zu verstehen. Die Flüchtlinge rennen uns die Türen ein, der Rechtsstaat ist ausgehebelt, das politische Establishment nicht vertrauenswürdig. So nehmen »Populisten« die Lage wahr. Sie vereinfachen die Probleme, sie spitzen sie aufs Äußerste zu – und sie beanspruchen für sich, als Einzige den Durchblick zu haben, während alle anderen unfähig oder verblendet sind. So oder ähnlich lauten gängige Definitionen populistischer Politik. Aber wie viel Populismus steckt in jedem von uns? Neigen wir nicht alle manchmal zu grober Vereinfachung, wenn wir über die Welt und die anderen urteilen? Womöglich verstehen wir den Populismus besser, wenn wir unsere eigenen Denkmuster und Wahrnehmungsschablonen auf den Prüfstand stellen. Wir nehmen uns heraus, andere Menschen nach dem Augenschein einzuschätzen, ohne Näheres über sie zu wissen. Wir schließen von uns selbst auf andere. Wir orientieren uns an Stimmungen und Atmosphären. Wir behaupten irgendwelche Dinge, ohne den Wahrheitsgehalt überprüft zu haben. …

Hat die Regierung Macht? Sollte sie Macht haben?

Die Regierung besteht aus den Leuten, die regieren. Eine triviale Aussage? Wohl nicht, denn manche Leute sagen, dass es gerade nicht dieRegierung ist, die tatsächlich regiert, sondern ganz andere Leute, etwa einflussreiche Industrielle oder allgemein, das Kapital. In anderen Ländern, so sagt man, regiert in Wahrheit das Militär oder sogar eine fremde Macht – und die, die sich Regierung nennen, werden als Marionettenregierung bezeichnet.

Regieren Algorithmen besser?

Stellen wir uns einmal vor, es kommt keine Regierung zustande. Stattdessen übernimmt eine überlegene Künstliche Intelligenz(KI)die Geschäfte, die einfach nur kluge, sachgerechte Entscheidungen trifft. Lassen wir einmal die üblichen Einwände gegen die Möglichkeit einer solchen Intelligenz beiseite. Nehmen wir an, unser Regierungscomputer würde seine Sache gut machen, zum Wohle der Bürger – und womöglich viel besser als Merkel&Co. Was wäre von einer solchen „Regierung“ zu halten? Könnten wir ihr wirklich „vertrauen“? Wäre ein Regierungscomputer vereinbar mit unserer Vorstellung von Demokratie?

Wählt BASIC! Warum wir ein Grundeinkommen für alle brauchen

Noch vier Monate bis zur Bundestagswahl. Soziale Gerechtigkeit, innere Sicherheit, Europa sind beherrschende Wahlkampfthemen. Was fehlt, das ist eine Idee. Eine große und zugleich handfeste Idee, die jeden angeht. Eine Idee, die etwas in Gang setzt – die uns träumen lässt. Von einer sorgenfreieren Existenz, von einer Freiheit, die niemand fürchten muss. Diese Idee, so meinen wir, ist das bedingungslose Grundeinkommen. Noch ist es nur ein vielversprechendes Konzept, das unsere Gesellschaft zum Besseren verändern könnte. Das könnte und sollte sich schnell ändern.  Soziale Gerechtigkeit als solche ist kein geeignetes Wahlkampfthema. »Soziale Gerechtigkeit« – das kann alles oder nichts heißen. Es gibt ganz verschiedene Begriffe von Gerechtigkeit, die allesamt blass bleiben, solange sie sich nicht an einem Thema festmachen lassen. Eine ernsthafte und engagierte Diskussion über das Grundeinkommen könnte nicht nur eine sehr konkrete Gerechtigkeitsdebatte initiieren, mit konkreten Folgen. Es könnte auch endlich den Anstoß liefern, sich darüber zu verständigen, wie wir in Zukunft leben wollen.  Genau das ist die Diskussion, die den Wahlkampf jetzt beleben muss. Ein erster Schritt wäre, das bedingungslose Grundeinkommen umzubenennen. Statt …

Trumps Rhetorik: Die Macht der Atmosphäre

„America first!“ Ex-Reality-TV-Star Donald Trump ist ein Meister der Setzungen. Er spricht, wie er twittert. Hart, schnell, undiplomatisch. „Menschen strömen in Rekordzahlen nach Washington!“ „Es friert und schneit in New York. Wir brauchen die globale Erwärmung!“ Das Problem mit solchen Exklamationen ist nicht nur, dass sie nicht wahrheitsfähig sind. Sätze wie diese schaffen nicht einfach „alternative Fakten“, sie besitzen eine eigene imaginierte, ästhetische Wirklichkeit, die der Realität ihren Stempel aufdrückt. Trump Aussagen sind mit „Bullshit“ (Harry G. Frankfurt) nicht hinreichend beschrieben. Sie bewegen sich über Bereich des bloß Sprachlichen hinaus. Sie tun etwas. Sie erzeugen eine Atmosphäre der Erregung, des Ereignisses und des Aufbruchs hin zu einem Eigentlichen (eigentlich Relevanten). Atmosphären sind extrem machtvolle Gebilde. Sie bedingen, so Gernot Böhme, „eine Neuorientierung der Aufmerksamkeit: weg von der Beurteilung der Dinge, die man wahrnimmt, hin zu dem, was man empfindet“. Die Atmosphäre, die von Trumps Worten ausgeht, ist mächtiger, perfider, vieldeutiger als das, was man eine rhetorisch kalkulierte „einschüchternde Wirkung“ oder „Stimmung bebender Größe“ nennen könnte (wie Adam Soboczynski in der ZEIT schrieb). Sie zwingt auch …

Radikale Dummheit

Ist Hass gerade wirklich das große Problem? HOHE LUFT-Chefredakteur Thomas Vašek meint, es könnte auch die Dummheit, insbesondere die radikale Dummheit, sein, die den Populismus befeuert und die Demokratie bedroht.  Im Zusammenhang mit der Populismus-Debatte bemerkte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler neulich auf Deutschlandradio Kultur , große Teile der Bevölkerung seien einfach »dumm«. Man mag diesem Urteil zustimmen oder es als Ausdruck elitärer Arroganz abtun. Philosophisch wäre zunächst einmal zu klären, was der Begriff »dumm« überhaupt bedeutet, was eine »dumme Person« ausmacht – und inwiefern Dummheit ein Problem für die Demokratie und die Gesellschaft überhaupt ist.

Wer sind Wir? – Plädoyer für eine plurale Gesellschaft

In Zeiten, wo Donald Trump zum Präsidenten gewählt wird und Rechtspopulisten europaweit auf dem Vormarsch sind, stellt sich die Frage nach dem Kern unserer Gesellschaften besonders dringend. Was hält uns zusammen? Was braucht es für ein »Wir«? Was müssen wir gemeinsam haben, wo können wir uns unterscheiden? Die Titelgeschichte der aktuellen Ausgabe HOHE LUFT ist ein Plädoyer für eine plurale Gesellschaft ohne Illusionen. Aus gegebenem Anlass können Sie den Artikel »Wir sind viele!« von HOHE LUFT-Chefredakteur Thomas Vašek und dem stellvertretenden Chefredakteur Tobias Hürter auch online lesen und sich gemeinsam mit uns der Frage widmen: Wer sind Wir? Diskutieren Sie mit uns, hier über die Kommentarfunktion oder in den sozialen Netzwerken. Wir freuen uns auf Ihre Meinungen! Um Demokratie und die Gefahren des Populismus geht es auch im Schwerpunkt des aktuellen Heftes, das Sie hier bestellen können.