Alle Artikel mit dem Schlagwort: Wahl

Wieviel Demokratie brauchen wir?

Die Demokratie ist die am wenigsten schlechte Staatsform. Aber sie ist kein Wert an sich. Was bedeutet das für die Zukunft Europas? Text: Tobias Hürter und Thomas Vašek Am 26. September ist wieder Demokratietag in Deutschland, wie alle vier Jahre. Die Bundesbürger – oder die meisten von ihnen – machen ihre zwei Kreuzchen für die Abgeordneten des Bundestags. Es geht um Parteiprogramme, Finanzen und Familien und natürlich um Personen, allen voran um Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Danach ist, wenn alles gutgeht, wieder vier Jahre Ruhe. Um eines aber geht es zu wenig in diesen Monaten – um die Frage: Was tun wir da eigentlich? Was für eine Handlung ist dieses Kreuzchenmachen, in welchen Strukturen findet es statt, und ginge es vielleicht auch besser? Kurzum: Es geht zu wenig um das Wesen dessen, was wir »Demokratie« nennen, und um das Unwesen. Jeder kennt die Demokratie, aber nicht jeder versteht sie. Sie ist Stoff für dröge Sonntagsreden, Heiligtum vieler Staatsverfassungen, Vorwand für Kriege und Gewalteinsätze. Aber wovon genau spricht man, wenn man »Demokratie« sagt? …

HOHE LUFTpost – Gesellschaft oder Gesellschaften?

HOHE LUFTpost vom 27.05.2016: Gesellschaft oder Gesellschaften?  Am Anfang letzter Woche kamen zwei politische Ereignisse zusammen, die in dieselbe, bedenkliche Richtung weisen. In der Wahl zum österreichischen Staatspräsidenten unterlag der Rechtspopulist Norbert Hofer von der FPÖ nur um Haaresbreite dem von einem breiten Bündnis der übrigen politischen Kräfte unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen. Und in Berlin kam die AfD-Vorsitzende Frauke Petry mit dem Zentralrat der Muslime zusammen – für nicht einmal eine Stunde, dann ließ Petry das Gespräch platzen. Noch kläglicher war ein Gesprächsversuch von Hofer und Van der Bellen gescheitert, bei einem unmoderierten Fernsehduell blieben sie gerade mal 20 Minuten sachlich, dann brachten sie bloß noch Beschimpfungen und Polemik hervor. Das verheißt nichts Gutes für die Wahlkämpfe, die da kommen: US-Präsidentschaft 2016, deutscher Bundestag 2017. Wenn die konkurrierenden politischen Kräfte gar nicht mehr ernsthaft miteinander reden wollen, steht eine wichtige Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie in Frage. Solange die Zickereien kalkulierte Inszenierungen von Berufspolitikern sind, hält der Schaden sich in Grenzen. Sollten sie aber Symptome für eine tiefere Entwicklung sein, dann wird es wirklich …