HOHE LUFTpost – Erdokratie

HOHE LUFTpost vom 22. Juli 2016: Erdokratie

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat Präsident Erdoğan eine »Säuberungsaktion« (wie er es selbst nennt) gewaltigen Ausmaßes begonnen. Zehntausende Richter, Offiziere, Lehrer und andere Staatsbedienstete sind entlassen oder sogar in Haft. Wieder mal stellt sich die Frage: Ist Erdoğan überhaupt noch ein demokratisch legitimierter Herrscher? Oder ein Diktator? Er selbst versteht sich als Demokrat. Bei seinem politischen Handeln beruft er sich immer wieder auf Mehrheiten – eine Mehrzahl der Türken billige sein Tun. Doch selbst wenn er damit recht hat, Mehrheit macht noch keine Demokratie. Es geht um demokratische Legitimation statt Willkür, um Gewaltenteilung, um gegenseitige Kontrolle der politischen Institutionen. Davon hält Erdoğan wenig. Er redet von Demokratie und praktiziert Erdokratie.

– Tobias Hürter