Alle Artikel mit dem Schlagwort: Bundestagswahl

Wieviel Demokratie brauchen wir?

Die Demokratie ist die am wenigsten schlechte Staatsform. Aber sie ist kein Wert an sich. Was bedeutet das für die Zukunft Europas? Text: Tobias Hürter und Thomas Vašek Am 26. September ist wieder Demokratietag in Deutschland, wie alle vier Jahre. Die Bundesbürger – oder die meisten von ihnen – machen ihre zwei Kreuzchen für die Abgeordneten des Bundestags. Es geht um Parteiprogramme, Finanzen und Familien und natürlich um Personen, allen voran um Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock. Danach ist, wenn alles gutgeht, wieder vier Jahre Ruhe. Um eines aber geht es zu wenig in diesen Monaten – um die Frage: Was tun wir da eigentlich? Was für eine Handlung ist dieses Kreuzchenmachen, in welchen Strukturen findet es statt, und ginge es vielleicht auch besser? Kurzum: Es geht zu wenig um das Wesen dessen, was wir »Demokratie« nennen, und um das Unwesen. Jeder kennt die Demokratie, aber nicht jeder versteht sie. Sie ist Stoff für dröge Sonntagsreden, Heiligtum vieler Staatsverfassungen, Vorwand für Kriege und Gewalteinsätze. Aber wovon genau spricht man, wenn man »Demokratie« sagt? …

Hoffnung für Rot-Grün?

Kurz vor der Bundestagswahl stehen die Chancen für Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ziemlich schlecht. Umfragen zufolge ist die Wahrscheinlichkeit unterirdisch, dass eine Rot-Grüne Koalition die nötige Regierungsmehrheit in Deutschland bekommt. Wie die Süddeutsche schreibt, glauben selbst die „größten Optimisten“ der SPD nicht mehr an den Wahlerfolg. Alles, was jetzt noch bleibt, ist die Hoffnung. Die stirbt ja bekanntlich zuletzt und erst nachdem die Vernunft lange aufgegeben hat.