Palliativpflege für Banken

Die Bundesregierung will den Bankenstabilisierungsfonds SoFFin wiederbeleben:
Regierung plant Comeback des SoFFin (Tagesschau.de)
Schon wieder Staatsgeld für Finanzinstitute. Das gefällt niemandem, und es lohnt sich, darüber nachzudenken, wie es so weit kam, damit es irgendwann einmal nicht mehr so weit kommen muss. Die Finanzinstitute, so wie sie jetzt sind, leiden nicht an vorübergehenden Schwierigkeiten, sie haben ausgedient. Der SoFFin ist keine Therapie, er ist Palliativpflege. Lebensverlängerung für eine Branche, die so ohnehin nicht überleben wird.
Wie war das nochmal mit dem Kapitalismus? Zu seinem Prinzip gehört das Schuldenmachen. Unternehmer bekommen Kapital von Banken und privaten Investoren, schaffen damit Produktionsmittel, verkaufen die produzierten Waren und vervielfachen damit das investierte Kapital. Am Ende hat jeder was davon, der Unternehmer, der Investor und die Käufer der Waren. Kapitalismus ist seinem Wesen nach gierig, er hat die Dynamik eines Flächenbrands. Das ist OK, solange es Flächen zu roden, solange es Raum für Wachstum gibt. Kapitalismus ist eine Wachstumsmaschine, er braucht Wachstum, um zu funktionieren, und er befeuert Wachstum.
Das ungefähr ist also das Prinzip, nach dem der Kapitalismus funktioniert – hat. Er funktioniert nicht mehr. Der Flächenbrand hat sich um den Globus gefressen, er hat kein Raum mehr. Die jetzige „Finanzkrise“ ist ja nicht die erste. Seit den 1980er Jahren folgt eine Krise auf die andere, mit nur kurzen Boomphasen dazwischen, wie es der englische Ökonom David Harvey in seinem Buch „The Enigma of Capital“ darlegt. Wenn der Kapitalismus keinen Raum für Wachstum mehr hat, frisst er seine Kinder. Die Banken, die früher dafür sorgten, dass das Kapital der Bürger ökonomisch sinnvoll arbeitet, statt bloß herumzuliegen, können heute in ihrem angestammten Geschäft kein Geld mehr verdienen. Sie haben sich auf ein neues Geschäft verlegt, das Investmentbanking heißt, aber mit solidem Investieren wenig zu tun hat – Zocken mit Wertpapieren und Währungen. Die Finanzwirtschaft wird bezeichnenderweise abgegrenzt von der Realwirtschaft. Das trifft die Sache. Sie ist irreal. Sie schafft keine Werte. „Keine Bank hat je einen Penny aus diesen Investitionen verdient“, sagt der amerikanische Finanzmathematiker Nassim Nicholas Taleb, „nicht einen Penny. Eine Weile geht das gut, dann verlieren sie alles in einem großen Crash.“ Und dann müssen milliardenschwere Rettungsinstrumente wie der SoFFin her, um sie zu retten. Schulden werden noch immer gemacht – aber nicht produktiv investiert, sondern verfeiert.
Jeder von uns besitzt ungefähr 10000 Gegenstände, stand vor zwei Wochen in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Soll die Kapitalismusmaschine weiterlaufen, müsste sie uns nochmal einige tausend Dinge aufschwatzen, die wir nicht brauchen. Als soziales Ideal ist das ungeeignet, und auch keinen SoFFin wert.
Der englische Künstler Michael Landy besaß 7006 Gegenstände – bis zum Jahr 2001. Dann vernichtete er alles in einer spektakulären Aktion, inklusive wertvoller Kunstwerke, seinem Auto, seinem Reisepass, seiner Steuerunterlagen. Er besaß buchstäblich nichts mehr. Die Zuschauer waren baff, und manche beneideten ihn. „Es muss sehr reinigend sein“, sagte einer. Landy ist das Gegenteil eines gefügigen Konsumenten. Aus Sicht eines klassischen Kapitalisten hatte er genau das Falsche getan. Aber vielleicht weist er die Richtung aus dieser Finanzkrise, die in Wirklichkeit eine Systemkrise ist.