Regieren Algorithmen besser?

Stellen wir uns einmal vor, es kommt keine Regierung zustande. Stattdessen übernimmt eine überlegene Künstliche Intelligenz(KI)die Geschäfte, die einfach nur kluge, sachgerechte Entscheidungen trifft. Lassen wir einmal die üblichen Einwände gegen die Möglichkeit einer solchen Intelligenz beiseite. Nehmen wir an, unser Regierungscomputer würde seine Sache gut machen, zum Wohle der Bürger – und womöglich viel besser als Merkel&Co. Was wäre von einer solchen „Regierung“ zu halten? Könnten wir ihr wirklich „vertrauen“? Wäre ein Regierungscomputer vereinbar mit unserer Vorstellung von Demokratie?

Ich möchte behaupten, dass eine solche Maschine keine Regierung im demokratischen Sinne wäre. Sie wäre vielmehr eine Art vollendete Technokratie – die ultimative Form rationalisierter Herrschaft. In einer solchen Computer-Herrschaft herrscht nicht mehr das Volk. Es herrscht ein Computeralgorithmus. Nun könnten wir uns vorstellen, dass der Algorithmus vom Volk gewählt wäre. Statt zwischen CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen, Linken und AfD könnte man einfach zwischen Algorithmen wählen – statt  Parteiprogrammen also zwischen Computerprogrammen. Wir könnten uns also vorstellen, unser Regierungscomputer wäre demokratisch legitimiert. Wo liegt dann das Problem? Warum sollen wir nicht einfach ein Computerprogramm wählen, statt Parteien und Politiker?

Die Frage ist nicht so einfach zu beantworten. Sie hat wesentlich damit zu tun, was wir unter einer Regierung verstehen, was wir von ihr erwarten. Die Regierung lenkt die Politik eines Landes, lesen wir auf Wikipedia. Nun gut, das kann ein Regierungscomputer auch, sagen wir das Modell Merkeloid 2.0. Wozu braucht es da Menschen?

Menschen sind unzuverlässig und fehleranfällig, sie treffen irrationale Entscheidungen. So gesehen kann man ihnen die politische Lenkung eines Landes eigentlich nicht anvertrauen. Computer dagegen habe eine Reihe von Vorteilen. Sie können unendlich schneller rechnen, sie agieren logisch konsistent und lassen sich nicht zu unbedachten Entscheidungen hinreissen. Dennoch fehlt ihnen etwas Entscheidendes. Sie sind keine Menschen wie wir. Wenn sie Fehler machen, können sie nicht die Verantwortung übernehmen. Sicherlich könnte man den Regierungscomputer so programmieren, dass er sich im Falle eines groben Versagens selbst abschaltet. Aber er könnte nicht Verantwortung übernehmen, wie es ein Mensch könnte. Ein Computer ist eben kein Mensch. Selbst wenn er von Menschen „gewählt“ wäre, bliebe er eine Maschine.

Die Demokratie aber lebt von Menschen, die man „persönlich“ für das verantwortlich machen kann, was sie tun. Und sie lebt von der Verschiedenheit der Menschen, von Diversität. Eine von Menschen gewählte Regierung muss deshalb wiederum aus Menschen bestehen, sonst ist sie keine demokratische Regierung. Eine Maschine, ein Computer kann funktionieren. Aber sie kann nicht regieren, jedenfalls nicht in einem menschlichen Sinn. Wenn das richtig ist: Was sagt uns das über den Sinn von Regierung überhaupt? Der Staat, die Bürokratie, funktioniert auch ohne Regierung. Die Gesetze exekutieren – das kann im Prinzip auch ein Algorithmus. In gewisser Weise ist der „Staat“ ein solcher Algorithmus. Wir können uns bis zu einem bestimmten Grad darauf verlassen, dass der Staat, die Staatsmacht „funktioniert“. Dass die Polizei kommt, wenn man sie braucht. Dass die Justiz Recht spricht. Dass die Verwaltung ihre Aufgaben erfüllt. Aber Politik ist mehr als die Aufrechterhaltung von Normalität. Das macht sie auch so gefährlich.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet,“ schrieb der Staatsrechtler Carl Schmitt, der „Kronjurist“ des Dritten Reichs. Das ist ein hochgefährlicher, problematischer Satz, aber er enthält eine Wahrheit: Wirkliches Regieren beginnt dort, wo der Algorithmus endet, wo der Lauf der Dinge nicht mehr vorhersehbar ist. Menschliches Regieren ist nicht berechenbar, das ist seine Stärke und Schwäche zugleich. Vermutlich hätte kein Regierungscomputer 2015 die Entscheidung getroffen, die Grenzen zu öffnen und die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen. Es war eine „menschliche“ Entscheidung, die Angela Merkel „verantworten“ musste. Das kann man gut und richtig finden – oder auch katastrophal falsch. Aber man kann Frau Merkel persönlich darauf ansprechen, sie nach ihren Gründen fragen, weil sie ein Mensch ist wie wir. Weil wir sie letztlich an unseren menschlichen Masstäben messen können.

Bei einem Computer können wir das nicht. Und auch den „Staat“ als solchen können wir nicht verantwortlich machen. Wenn er nicht funktioniert, dann funktioniert er eben nicht. Dafür verantwortlich machen können wir nur die Regierung, die eben dafür verantwortlich ist. Genau deshalb brauchen wir eine Regierung, und nicht nur den Staat. Herrschaft alleine genügt nicht, es braucht Menschen, die dafür geradestehen – und die wir wieder abwählen können, wenn sie versagt.

Thomas Vašek, Chefredakteur HOHE LUFT